Neelie Kroes mag ACTA nicht mehr

Neelie Kroes auf der re:publica

Tag 3 der re:publica: Huch. Ich glaube, gerade hat Neelie Kroes ACTA für erledigt erklärt. Die EU-Kommissarin steht auf der re:publica-Bühne und sagt, wir sollten uns keine Sorgen mehr um Acta machen. Echt, jetzt? ACTA wird von der EU für tot erklärt? Und ich bin live dabei?

Naja. Neelie Kroes, die so eloquent wirkende Dame mit der übergroßen roten Handtasche, sagt auch: Wahrscheinlich werden sie mir, wenn ich nach Brüssel zurückkehre, wieder sagen, ich sei zu explizit gewesen. Tatsächlich steht die EU-Kommission offiziell weiter hinter dem umstrittenen Handelsabkommen, wie man unter anderem bei Zeit online lesen kann. Trotzdem: Dass Neelie Kroes selbst nicht mehr an die Verabschiedung von ACTA im EU-Parlament glaubt, kann an diesem Morgen jeder im Saal ohne große Mühe heraushören.

Ihre mitgelieferte Erklärung für ihren persönlichen Sinneswandel habe ich so verstanden: Ihr sei es immer vor allem um den Schutz des Urheberrechts gegangen – und inzwischen sei klar: ACTA löse dieses Problem auch nicht. Neelie Kroes, die sich als “Web Mother” inmitten von “Web Kids” beschreibt, beschwört das Ende der Kultur, wenn es nicht gelänge, das Urheberrecht gestärkt in die digitale Gegenwart zu transformieren. Deshalb endet für sie der Ruf nach Freiheit auch dort, wo es zur Rettung der Kultur (sprich: zur Sicherung des Lebensunterhalts jener, die Kultur schaffen) eine Handhabe zur Kontrolle brauche. Überhaupt sind Freiheit und Sicherheit ist für Neelie Kroes keine Gegensätze – das eine gebe es nicht ohne das andere.

Immerhin: Die re:publica wird inzwischen sogar von EU-Kommissaren als relevant genug betrachtet, um sie im eigenen Terminkalender zu berücksichtigen. Das hat Neelie Kroes der Gema voraus. Die ist, trotz gegenteiliger Ankündigung, nicht zur anschließenden Diskussionsrunde zum Thema Copyrights erschienen, sondern hat kurzfristig abgesagt. Anderes war wichtiger.

Mehr über das Urheberrecht und was daran bitte unbedingt geändert werden muss, außerdem über das ebenso naheliegende wie spannende Thema Self-Publishing (und was das mit mir zu tun hat) – demnächst in diesem Blog. :)

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